07.02.04 | Arbeitsplatz

Pflicht zur Arbeit und zur Treue


Vorzeitige Kündigung kann Schadenersatz begründen

Die Arbeitspflicht ist eine Tugend, die der Arbeitgeber verlangt und auf die er auch Anspruch hat. Sie stellt die Hauptleistung des Arbeitnehmers dar. Er tauscht sie gegen eine angemessene Vergütung und die Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers während des Arbeitsverhältnisses. Nur in Ausnahmen wird dieser Tausch außer Kraft gesetzt, so beispielsweise bei einer Krankheit durch Entgeltfortzahlung oder im Mutterschutz.

Der Arbeitnehmer muss - so nicht anders vereinbart - die Arbeitsleistung selbst erbringen. Er darf also keinen Vertreter entsenden. Er ist auf der anderen Seite dafür nur gegenüber seinem Arbeitgeber zur Arbeit verpflichtet. Für andere Arbeitgeber muss er nur nach ausdrücklicher Regelung in seinem Vertrag tätig werden, etwa bei Montagearbeiten. Den Inhalt der Arbeitspflicht regelt der Arbeitsvertrag sowie in den täglichen Details der Arbeit das Direktionsrecht.

Der Arbeitnehmer verstößt gegen seine Arbeitspflicht, wenn er sie entweder inhaltlich oder zeitlich nicht erfüllt. Jeder Verstoß bedeutet einen Vertragsbruch. Erscheint beispielsweise der Arbeiter regelmäßig zu bestimmten Zeiten nicht zur Arbeit, kündigt er mit vertragswidrig kurzer Frist oder bleibt einfach irgendwann ganz der Arbeit fern, so muss ihm der Arbeitgeber keine Vergütung zahlen. Er kann dazu dem vertragsbrüchigen Arbeitnehmer kündigen und ihn entweder auf Schadenersatz oder aber die Erbringung der Arbeitsleistung verklagen. Zuvor wird er ihn in den meisten Fällen jedoch zunächst abmahnen.

Zur Arbeitspflicht gehört auch die Treuepflicht. Auch diese Nebenpflicht der Arbeit ist das Ergebnis eines Tauschgeschäftes. Gegen die Loyalität des Arbeitnehmers mit dem Unternehmen bei dem er angestellt ist, übernimmt der Arbeitgeber die Fürsorge für seinen Mitarbeiter.

Der Umfang der Treuepflicht hängt stark vom Einzelfall des Arbeitsverhältnisses ab. Je höher die Stellung des Arbeitnehmers im Unternehmen, desto größer sind seine Treuepflichten. Dazu gehören beispielsweisse die Pflicht zur Verschwiegenheit, die Anzeigepflicht bei Störungen und Schädigungen im Arbeitsbereich, die Verweigerung von Schmiergeldern und unter gewissen Voraussetzungen sogar politische Meinungsäußerungen, etwa in bestimmten Stellungen im öffentlichen Dienst oder in Verlagen, so sie den Betriebsfrieden beeinträchtigen. Auch Abwerbungsversuche können gegen die Treuepflicht verstoßen. Voraussetzung: Sie verletzen die guten Sitten. So ist es tragbar, dass ein Kollege den anderen überredet, zusammen ein neues Unternehmen zu gründen. Ein Verstoß gegen die guten Sitten ist dagegen das Kopieren von Präsentationsunterlagen für die Akquisition von späteren Kunden. 

Loyalität bis zur Rente

Die Treuepflicht währt nicht nur während des Arbeitsverhältnisses. Sie beginnt schon während der Vertragsgespräche, wenn dem zukünftigen Arbeitnehmer wichtige Arbeitsinformationen zugänglich werden. Auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann eine Treuepflicht fortbestehen, oft sogar bis zum Ruhestand. Verstöße dagegen können sogar zum Verlust von betrieblichen Rentenansprüchen führen.

Veröffentlicht in der Berliner Zeitung am 07.02.2004.

Von: Ulf Weigelt