13.01.07 | Urlaub

Der Resturlaub verfällt Ende März


Was bei der Übertragung von Urlaubsansprüchen ins Folgejahr zu beachten ist

Wer arbeitet, benötigt Erholung und Entspannung, Zeit mit Freunden und Familie. Für die meisten Arbeitnehmer sind die Urlaubstage der Höhepunkt des Jahres. Sie werden ihren Urlaubsanspruch so gut wie möglich auf das jeweilige Jahr verteilen und vor allem den Urlaub im aktuellen Jahr auszuschöpfen versuchen. Jeder Urlaubsanspruch erlischt eigentlich mit dem Ende eines jeden Kalenderjahres. Unter besonderen Voraussetzungen kann jedoch sogenannter Resturlaub noch bis zum 31. März des Folgejahres übertragen werden.

Gründe für Verlagerung

Diese Verlagerung ist nach dem Bundesurlaubsgesetz nur möglich, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies auch rechtfertigen. Nur einzelvertraglich können die Arbeitsvertragsparteien andere und weitergehende Übertragungszeiträume vereinbaren. Auch sind die jeweiligen Tarifvertragsparteien befugt, vom Gesetz abweichende Übertragungsregeln - oft zu Gunsten von Arbeitnehmern - zu bestimmen.

Dringende betriebliche Gründe sind beispielsweise Personalengpässe, krankheitsbedingte personelle Ausfälle oder unvorhergesehener erhöhter Arbeitsanfall, der die Anwesenheit des Mitarbeiters dringend erfordert. Aber auch die Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer, denen unter sozialen Gesichtspunkten der Vorrang gebührt, können relevant sein. Entscheidend ist, ob dem Unternehmen eine besonders arbeitsintensive Zeit bevorsteht und die Interessen des Arbeitgebers das Interesse ihrer Arbeitnehmer an der fristgerechten Inanspruchnahme des Urlaubs überwiegen. Die Entscheidung darüber hängt auch von der Art der Tätigkeit und dem Grad von Verantwortung ab, die ein einzelner Arbeitnehmer trägt. Erforderlich ist also stets eine Abwägung aller Umstände, die mit dem Urlaub im Zusammenhang stehen.

Auch von Arbeitnehmern kommt mitunter der Wunsch nach Verlagerung des Resturlaubs ins kommende Jahr. Ihr bloßer Wunsch rechtfertigt eine Urlaubsübertragung jedoch noch nicht. Akzeptable persönliche Gründe können nur Erkrankungen mit einer bescheinigten Arbeitsunfähigkeit oder besonders schwere Erkrankungen von einzelnen Familienangehörigen sein.

Das Gleiche gilt auch, wenn Arbeitnehmer so spät im Laufe des Kalenderjahres gesund werden, dass sie nur noch einen Teil ihres Urlaubs bis zum Jahresende gewährt bekommen können. Es liegt aber dann kein persönlicher Grund vor, wenn der Arbeitnehmer so rechtzeitig wieder gesund ist, dass er den ihm zustehenden Urlaub noch im alten Jahr hätte nehmen können.

Verfall des Anspruchs droht

Sind die Voraussetzungen für eine Urlaubsübertragung gegeben, erfolgt die Übertragung automatisch - es ist weder ein Antrag noch eine sonstige Handlung von Arbeitgeber oder Arbeitnehmern nötig. Während der Fristverlängerung muss der Urlaub jedoch genommen werden, andernfalls verfällt er mit Frist-Ablauf ersatzlos - selbst dann, wenn Arbeitnehmer krankheitsbedingt verhindert sind.

Veröffentlicht in der Berliner Zeitung vom 13.01.2007.

Von: Ulf Weigelt