22.03.08 | Urlaub

Endspurt für den Resturlaub


Freie Tage können bei Fristüberschreitung verfallen

Wer arbeitet, braucht Erholung. Meist möchten Arbeitnehmer ihren Urlaubsanspruch im aktuellen Jahr ausschöpfen, selten lohnt eine Verschiebung ins Folgejahr. Das Bundesurlaubsgesetz unterstützt diesen Gedanken. Es fordert, dass der Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr zu nehmen ist. Nur ausnahmsweise darf er auf das folgende Jahr übertragen werden.

"Übertragener" Urlaub aus dem Vorjahr soll in der Regel bis zum 31. März des Folgejahres genommen werden, wenn er nicht verfallen soll. Ausnahmen finden sich in Tarif- oder Einzelarbeitsverträge, die einen späteren Termin - manchmal sogar bis September - vorsehen. Derlei Regelungen sind nicht rechtswidrig.

Liegen keine einzel- oder tarifvertraglichen Bestimmungen vor, ist eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr nur in Ausnahmefällen möglich. So können dringende betriebliche Gründe wie ein Auftragsboom oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe wie eine lange Krankheit eine Aufschiebung des Urlaubs rechtfertigen. Persönliche Gründe können nur Erkrankungen mit einer bescheinigten Arbeitsunfähigkeit oder besonders schwere Erkrankungen von einzelnen Familienangehörigen sein. Das Gleiche gilt auch, wenn Mitarbeiter so spät im Laufe des Kalenderjahres genesen, dass sie nur noch einen Teil ihres Urlaubs bis zum Jahresende nehmen können. Es liegt aber kein persönlicher Grund vor, wenn der Mitarbeiter so rechtzeitig wieder gesund ist, dass er den ihm zustehenden Urlaub noch im alten Jahr hätte nehmen können. Nimmt ein Arbeitnehmer seinen Resturlaub aus dem Vorjahr erst im März des Folgejahres und erkrankt in dieser Zeit, so verfällt der "aufgeschobene" Urlaub zum Ende des Übertragungszeitraums.

In der Praxis erleichtern Arbeitgeber im eigenen Interesse oft von sich aus die Übertragungsmöglichkeit zugunsten des Arbeitnehmers. Jedoch hat in Betrieben mit engerer Auslegung der Arbeitnehmer darauf keinen Anspruch. Ein bloßer Wunsch rechtfertigt eine Urlaubsübertragung also nicht.

Auch die Auszahlung des Urlaubs ist limitiert. Der Arbeitgeber kann sie vom Mitarbeiter nicht verlangen. Das Bundesurlaubsgesetz erwähnt lediglich für die Fälle eine Auszahlung, in denen der Urlaub wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht genommen werden konnte. Wer erwerbsunfähig aus dem Betrieb ausscheidet, der kann für nicht genommenen Urlaub keine Abgeltung verlangen- es sei denn, im Arbeits- oder Tarifvertrag ist dieser Fall anders geregelt.

Elternzeit schadet nicht

Im Falle einer Insolvenz besteht für die Mitarbeiter trotzdem ein Anspruch auf die restlichen Urlaubstage. Der Insolvenzverwalter hat die Aufgabe, die Urlaubswünsche der Arbeitnehmer möglichst zu erfüllen.

Eine besondere Situation gilt bei frisch gebackenen Eltern. Wer in Elternzeit geht und dabei noch einen Rest auf dem Urlaubskonto hat, kann sich freuen: Der Arbeitgeber hat dann den Resturlaub nach der Elternzeit im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahr zu gewähren.

Veröffentlicht in der Berliner Zeitung vom 22.03.2008

Von: Ulf Weigelt