26.07.08 | Urlaub

Listeneintrag ist unverbindlich


Ab wann der Urlaub für einen bestimmten Zeitraum als fest zugesagt gilt

Viele Arbeitnehmer treten in diesen Tagen ihren wohlverdienten Sommerurlaub an. In kleineren Betrieben genehmigt diesen meist der Chef direkt. In größeren Betrieben dagegen existieren detaillierte Urlaubslisten und Urlaubspläne. Doch welche Form der Genehmigung ist letztendlich im Fall eines Streites verbindlich?

In den Urlaubslisten können Arbeitnehmer ihre Urlaubswünsche eintragen. Meist geschieht dies zum Jahresbeginn. Sinn und Zweck der Urlaubsliste ist es, einen ersten Überblick über die individuellen Urlaubsabsichten und Wünsche aller Mitarbeiter zu schaffen. Bei ungewünschten Überschneidungen von Plänen der Mitarbeiter, haben die Verantwortlichen die Möglichkeit, sofort Absprachen zu treffen, bevor eine teure Reise fest gebucht ist.

Der Chef entscheidet

Dennoch hat die Eintragung des Urlaubs in eine Urlaubsliste hat noch keinen rechtlich verbindlichen Charakter. Ihre Wirkung ist die eines förmlichen Urlaubsantrags. Die Entscheidung über den Urlaub trifft in letzter Konsequenz immer der Arbeitgeber. Nur im Ausnahmefall gilt eine Urlaubsliste als verbindlich. So kann der Arbeitgeber Urlaubsanträge nicht einfach "aussitzen". Entscheidet er innerhalb eines angemessenen Zeitraumes, der in der Regel etwa sechs bis acht Wochen beträgt, nicht über einen geäußerten Urlaubswunsch, so kann dieser als festgelegt gelten.

Dagegen haben Urlaubspläne wirklich verbindlichen Charakter. Sie definieren neben den Urlaubszeiten meist auch Vertretungen, soweit diese notwendig werden. Solche Urlaubspläne existieren oft in Betrieben mit Betriebsräten. Diese haben ein Mitbestimmungsrecht bei der Aufstellung allgemeiner Urlaubsgrundsätze und von Urlaubsplänen.

Betriebsräte können zudem vermittelnd eingreifen, wenn sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht bezüglich des konkret geplanten Urlaubs einigen. Allgemeine Grundsätze zu diesem Thema können ihnen dabei helfen. Oft enthalten diese zum Beispiel Vorzugsregelungen, so für Arbeitnehmer mit schulpflichtigen Kindern. Ebenso regeln die Urlaubsgrundsätze auch Fristen und Formen der Urlaubsanträge für einen Betrieb.

Änderungswünsche

Mit der Festlegung im Urlaubsplan wird ein Urlaubsanspruch also verbindlich. Der Mitarbeiter kann in diesem Fall ruhigen Gewissens seine Ferien antreten. Im Regelfall muss er sich noch nicht einmal mehr gesondert beim Arbeitgeber "in den Urlaub abmelden".

Dabei gibt es jedoch eine wichtige Ausnahme: Einer der Vertragspartner meldet in einer angemessenen Zeit vor Urlaubsantritt Änderungswünsche an. Dabei gilt: Nur triftige Gründe können die Urlaubsplanung verändern, so die Erkrankung von Arbeitnehmern oder naher Familienangehöriger. Gehen die Änderungswünsche auch mit den betrieblichen Interessen einher, muss der Arbeitgeber den Änderungswunsch ermöglichen.

Veröffentlicht in der Berliner Zeitung vom 26.07.2008

Von: Ulf Weigelt