24.11.01 | Kündigung

Kurzarbeit als Alternative zu Entlassungen


Sicherung von Jobs in Krisenzeiten

Geht es der Wirtschaft schlecht, häufen sich Meldungen über Kurzarbeit. Darunter versteht man eine vorübergehende Reduzierung oder vollständige Einstellung der Arbeitszeit in den betroffenen Betrieben. Die arbeitsrechtliche Vertragsbeziehung zwischen dem Mitarbeiter und seinem Arbeitgeber besteht jedoch weiter. Kurzarbeit bewirkt lediglich das Ruhen oder die Einschränkung der Pflicht des Arbeitnehmers zur vollen Arbeitsleistung und der Pflicht des Arbeitgebers zur Zahlung von Vergütung.

Das Mittel der Kurzarbeit ist Ergebnis der Bemühungen von Regierung, Arbeitgebern und Arbeitnehmern, vorübergehende Beschäftigungseinbrüche auszugleichen und Arbeitsplätze in Krisenzeiten zu sichern. So erhalten die Arbeitnehmer während der Kurzarbeit das so genannte Kurzarbeitergeld. Dieses tritt wenigstens teilweise an die Stelle des ausgefallenen Lohns. Die Arbeitgeber bekommen dadurch eine Alternative zu Entlassungen: Sie sparen gleichzeitig Kosten der Personalfluktuation wie zum Beispiel Einarbeitungskosten für neue Mitarbeiter und vermeiden den Verlust von Know-how. Auch die Vorteile für die Arbeitnehmer liegen auf der Hand: Kurzarbeit anstatt Arbeitslosigkeit. Dennoch sind Kündigungen während der Kurzarbeitsperiode nicht ausgeschlossen.

Zustimmung erforderlich

Die Arbeitgeber können Kurzarbeit nicht aufs Geratewohl anordnen. Kurzarbeit muss wirtschaftlich bedingt (fehlende Aufträge) und unvermeidbar sein (z.B. Umstrukturierung eines Betriebes auf neue Produkte wegen der gesamtwirtschaftlichen Lage). Schließlich benötigen die Arbeitgeber für die Anordnung von Kurzarbeit über die wirtschaftliche Notwendigkeit hinaus auch einer Rechtsgrundlage. Diese können Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder die Arbeitsverträge selbst geben.

Fehlen solche Rechtsgrundlagen, können Arbeitgeber Kurzarbeit nur mit Zustimmung der betroffenen Arbeitnehmer einführen! Wichtig: Leisten Arbeitnehmer widerspruchslos Kurzarbeit, entsteht hieraus eine stillschweigende Vereinbarung. Wird die Zustimmung jedoch nicht erteilt, so müsste der Arbeitgeber allen betroffenen Arbeitnehmern eine Änderungskündigung aussprechen. Sind Betriebsräte vorhanden, so müssen auch diese von der anstehenden Kurzarbeit informiert werden. Außerdem müssen Arbeitgeber die Einführung von Kurzarbeit bei den zuständigen Arbeitsämtern schriftlich anmelden. Dies ist unbedingte Voraussetzung für Bezug des Kurzarbeitergeldes. Denn Kurzarbeitergeld wird frühestens ab dem Monat gewährt, indem die Anmeldung eingegangen ist.

Die Kurzarbeit endet entweder nach Ablauf der vereinbarten Zeit oder aber wenn die Voraussetzungen wegfallen. Kurzarbeitergeld wird normalerweise für die Dauer von sechs Monaten gezahlt, in begrenzten Sonderfällen sogar bis zu zwölf Monaten.

Veröffentlicht in der Berliner Zeitung am 24.11.2001.

Von: Ulf Weigelt