19.03.11 | Arbeitsplatz

Das Kreuz mit dem Job


Ob Arbeitnehmer Aufgaben aus Glaubensgründen verweigern dürfen, ist nicht so einfach zu entscheiden 

Nun sag, wie hast du's mit der Religion?" Die Gretchenfrage aus Goethes Faust entzündet sich zuweilen auch in der Arbeitswelt. Vor zwölf Jahren hatte sich eine Lehrerin muslimischen Glaubens geweigert, im Unterricht ihr Kopftuch abzulegen und war deshalb nicht verbeamtet worden. Die Folge ist bekannt: In vielen Bundesländern gilt inzwischen an staatlichen Schulen ein gesetzliches Kopftuchverbot für Lehrer. 

Wie aber verhält es sich mit der Religionsausübung am Arbeitsplatz in der Privatwirtschaft? In der modernen Arbeitswelt kann die religiöse Überzeugung schon aufgrund der Arbeitsorganisation nur begrenzt berücksichtigt werden. Wenn ein Mitarbeiter gläubig ist und dies auch zeigt, kann es schnell zu Konflikten kommen. Ignorieren Arbeitnehmer mit Verweis auf ihre Religion Arbeitsanweisungen ihres Arbeitgebers, kann sie dies im Einzelfall sogar den Job kosten. Zwar darf von Mitarbeitern kein Tun verlangt werden, das sie aufgrund ihrer Religion in Gewissenskonflikte bringen könnte. Allerdings kollidiert die grundgesetzlich garantierte Religionsfreiheit des Arbeitnehmers im betrieblichen Umfeld mit der Berufsfreiheit der Arbeitgeber. 

Selbst das seit 2006 gültige Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, kurz AGG, das Arbeitnehmer vor Benachteiligungen schützen will, die aufgrund der Religion auftreten könnten, setzt der Gleichbehandlung Grenzen. Im Extremfall findet ein Arbeitgeber keine Einsatzmöglichkeiten, um die Gewissenskonflikte eines gläubigen Arbeitnehmers auszuräumen. In derlei Fällen ist eine Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung grundsätzlich möglich.

Darauf hat auch das Bundesarbeitsgericht (BAG) als höchste Arbeitsgerichtsinstanz in einer aktuellen Entscheidung vom Februar hingewiesen: Ein als Ladenhilfe in einem Einzelhandelsmarkt beschäftigter Arbeitnehmer muslimischen Glaubens weigerte sich, in der Getränkeabteilung zu arbeiten. Er berief sich auf den Koran, der ihm jeglichen Umgang mit Alkohol verbiete. Ähnliche Fälle liegen in der Rechtsprechung schon länger zurück: 1984 hatte das BAG darüber zu entscheiden, ob ein Drucker aus Glaubensgründen das Erstellen von Werbebroschüren für ein kriegsverharmlosendes Buch verweigern darf. Das Gericht gab ihm recht. 2007 wiederum entschied das Landesarbeitsgericht Hamm, dass ein Baptist aus religiösen Gründen die Sonntagsarbeit verweigern dürfe. Der Arbeitnehmer kann dem Arbeitgeber seine Arbeit in anderen Schichten und anderen Tagen anbieten. Er müsse also nicht zwingend sonntags zur Verfügung stehen. Die ausgesprochene Kündigung war damit unwirksam. 

Hingegen erklärte das Landesarbeitsgericht München die Kündigung einer Zeugin Jehovas für rechtmäßig. Diese sollte Kunden nach ihrem Geburtsdatum befragen. Sie verweigerte dies, da ihre Religion es verbiete. Die Richter erachteten den Gewissenskonflikt nicht als so intensiv, dass sie ihre Arbeitsverweigerung unter Verweis auf die Religion hätte rechtfertigen können.

Bei religiösen Feiertagen sind die Regelungen in Deutschland indes eindeutig: Gesetzliche Feiertage regelt der Staat. Bisher berücksichtigt er nur christliche Feste. Angehörige anderer Glaubensgemeinschaften müssen an ihren Feiertagen also Urlaub nehmen. 

Veröffentlicht in der Berliner Zeitung am 19.03.2011

 

Von: Tobias Werner