19.04.03 | Freistellung

Zeit für Kinder ohne Arbeitsstress


Beide Elternteile haben vollen Anspruch

Der Klassiker Erziehungsurlaub trägt seit dem 1. Januar 2001 den neuen Namen Elternzeit. Diese ermöglicht beiden Elternteilen durch unbezahlte Freistellung von der Arbeit die Betreuung ihrer Kinder in den ersten Lebensjahren. Rot-Grün regelte dafür das Bundeserziehungsgeldgesetz für alle Geburten seit dem 1. Januar 2001 neu. Die Elternzeit gilt leicht abgewandelt auch für adoptierte Kinder.

Anspruch auf Elternzeit haben beide Eheleute, Partner in nichtehelichen Lebensgemeinschaften und Alleinerziehende. Voraussetzung ist, dass sie mit dem Kind im eigenen Haushalt leben und es selbst erziehen. Ein Anspruch entfällt, wenn ein Elternteil mit dem Berechtigten zusammen in einem Haushalt lebt und nicht erwerbstätig ist.

Drei Jahre für jedes Kind

Erziehende haben drei Jahre Elternzeit für jedes neugeborene Kind. Sie können - müssen jedoch nicht - die Elternzeit parallel antreten und dürfen sie insgesamt über vier Zeiträume verteilen. Zwei der drei Jahre müssen bis zum Erreichen des dritten Lebensjahres des Kindes genommen werden.

Arbeitnehmer-Anspruch auf Elternzeit haben sowohl Voll- als auch Teilzeitbeschäftigte sowie Azubis. Eine schriftliche Ankündigung gegenüber ihrem Arbeitgeber ist mindestens sechs Wochen vor dem beabsichtigten Antritt erforderlich. Dabei sind Angaben zu den geplanten Zeiträumen während der ersten zwei Jahre der Elternzeit Pflicht. Eine spätere vorzeitige Beendigung geht nur in Härtefällen, insbesondere bei weiteren Schwangerschaften, schweren Krankheiten, Behinderungen oder dem Tod eines Elternteils. Ein Widerruf der Elternzeit dagegen ist nicht möglich.

Während der Elternzeit ruht das Arbeitsverhältnis. Entsprechend ruhen die Ansprüche auf Arbeitsentgelt und andere laufende Bezüge (wie Gratifikationen und Jahressonderleistungen wie das 13. Monatsgehalt, betriebliche Altersversorgung, Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit, vermögenswirksame Leistungen). Der Erholungsurlaub kann für jeden vollen Kalendermonat der Erziehungszeit um 1/12 des Jahresurlaubs verkürzt werden.

Erziehende dürfen in der Elternzeit einer Teilbeschäftigung oder einer selbstständigen Tätigkeit bis zu 30 Stunden je Woche nachgehen. Erfolgt sie im gleichen Betrieb, muss das Arbeitsverhältnis schon sechs Monate bei Antritt der Elternzeit bestehen, die Teilbeschäftigung mindestens drei Monate betragen und betriebliche Gründe dürfen nicht entgegenstehen.

Teilbeschäftigungen in dritten Unternehmen oder selbstständige Tätigkeiten muss der bisherige Arbeitgeber gestatten. Elternzeit bedeutet auch ein besonderer Kündigungsschutz. Sonstige Beendigungsgründe wie Beendigung bei Auslaufen eines befristeten Arbeitsverhältnisses, Anfechtung des Arbeitsvertrages bei arglistiger Täuschung oder Irrtum sowie Aufhebungsverträge bleiben unberührt.

Veröffentlicht in der Berliner Zeitung am 19.04.2003.

Von: Ulf Weigelt