10.07.04 | Arbeitsvertrag

Urheberrecht - Schutz vor Nachahmungen


Auch Computerprogramme zählen zum Teil dazu / Besonderheiten für Arbeitnehmer

Immer mehr Menschen arbeiten heute in so genannten "kreativen Jobs". Architekten, Journalisten, Designer, Programmierer und andere erbringen nicht nur Arbeitsleistungen. Sie schaffen Werke, die oft Urheberschutz genießen.

Vielen mangelt es jedoch an Kenntnis ihrer Urheberrechte. Diese schützen vor Nachahmung und unberechtigter Nutzung und Verwertung geistiger, urheberrechtlich geschützter Werke. Diese müssen eine individuelle Gestaltungsform aufweisen und sich aus der Masse alltäglicher Gestaltungen hervorheben. Nachahmungen sind keine Werke. Das Urhebergesetz nennt einige Beispiele, wie Schriften, Reden, Musik, Fotografien und Filme. Aber auch Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art wie Pläne, Skizzen, Tabellen und Modelle sind urheberrechtlich geschützt. Selbst Computerprogramme zählen dazu. Voraussetzung: Sie weisen individuelle Eigenheiten auf, die durchschnittliche Fähigkeiten anderer Programme überragen.

Urheberrechte unterteilen sich in Urheberpersönlichkeits-, Verwertungs- und Nutzungsrechte. Erstere regeln die Benennung des Schöpfers bei Veröffentlichung. Verbreitung und Vervielfältigung regeln Verwertungsrechte. Wer die Rechte verwenden darf, bestimmen die Nutzungsrechte. Neben dem einfachen Nutzungsrecht - der Verwender darf ein Werk für sich und niemand anderen verwenden - kann der Urheber auch ein ausschließliches Nutzungsrecht erteilen. Danach ist nur der Verwender zur Nutzung und Weitergabe des Werkes berechtigt.

Am Arbeitsplatz weist das Urheberrecht Besonderheiten auf. Schließlich bezahlt der Arbeitgeber die Mitarbeiter. Das hat Einfluss auf die Gestaltung der Urheberrechte. Entsteht das Werk während der Arbeitszeit und mit Hilfe der Arbeitsmittel des Arbeitgebers, so erlangt er stillschweigend im Regelfall ein einfaches Nutzungsrecht. Es währt auch nach dem Jobwechsel des Urhebers fort. Entsteht das Werk in der Freizeit und hat es einen Bezug zur Arbeit, zum Beispiel durch spezielle Kenntnisse, kann der Arbeitnehmer zur Anbietung des Nutzungsrechtes gegen angemessene Vergütung verpflichtet sein.

Der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers ist bei während der Arbeitszeit entstandenen Werken in der Regel mit dem Gehalt abgegolten. Ausnahmen entstehen, wenn Art und Umfang der Nutzung des Werkes das erforderliche Maß übersteigen. Entstehen durch das Werk besonders hohe Gewinne auf Seiten des Arbeitgebers, die nicht im Verhältnis zum gezahlten Gehalt stehen, verpflichten diese so genannten Bestsellerfälle rechtlich zu einer Gehaltsanpassung oder Sonderzahlung. Auch bei zeitlich befristeten Jobs kann ein finanzieller Anspruch entstehen, wenn das zu zahlende Gesamtgehalt im Missverhältnis zum Zusatzgewinn des Unternehmens steht. Auch bei branchenunüblichem geringen Gehalt entstehen unter Umständen Ansprüche.

Das Recht auf Urheberanerkennung und -benennung besteht auch am Arbeitsplatz. Der Arbeitnehmer kann aber schriftlich auf die Urheberbenennung verzichten. Ebenso kann er als Urheber auf sein Recht auf Zustimmung bei Änderungen des Werkes verzichten. Lediglich Entstellungen des Werkes kann der Arbeitgeber nicht von ihm verlangen.

Veröffentlicht in der Berliner Zeitung am 10.07.2004.

Von: Ulf Weigelt