10.07.10 | Urlaub

Bonus für Urlauber


Für die großen Ferien erhalten viele Angestellte vom Chef Extrageld. Wann man ein Recht auf diese Zusatzleistung hat.

Urlaub und Urlaubsgeld waren in der Vergangenheit für die meisten Arbeitnehmer eng miteinander verbunden: Im Sommer schütteten etliche Arbeitgeber die juristisch Urlaubsgeld genannte Zusatzleistung aus. Sie ist eine freiwillige Leistung des Chefs. 

Infolge der wirtschaftlich schwierigen Zeiten sparen manche Vorgesetzte den Bonus deswegen ein. Das wirft rechtliche Fragen auf. Der Anspruch auf das Urlaubsgeld entsteht aufgrund von Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder aus dem einzelnen Arbeitsvertrag. Arbeitnehmern und Arbeitgebern steht es frei, die Höhe, den Inhalt und den Zeitpunkt der Leistung individuell zu bestimmen. Weit verbreitet ist die Auszahlung mit der Gehaltsabrechnung im Juni oder zum Ende des Urlaubsmonats. Fehlt jede Regelung, wird das Urlaubsgeld vor dem Antritt der Auszeit fällig. 

Der Anspruch auf Urlaubsgeld kann auch ohne eine vertragliche Fixierung entstehen, wenn der Ferienbonus mehrfach vorbehaltlos gezahlt wurde. Dann besteht eine sogenannte betriebliche Übung, die die Rechtsgrundlage für den Anspruch ist. In solchen Fällen muss der Arbeitgeber das Urlaubsgeld auch in Zukunft zahlen. Nicht wenige Arbeitgeber überreichen deshalb zu den Urlaubsgeldzahlungen Schreiben mit Formulierungen wie "Die Zahlung von Urlaubsgeld erfolgt in jedem Einzelfall freiwillig und ohne Begründung eines Rechtsanspruchs für die Zukunft", um das Entstehen einer betrieblichen Übung zu umgehen. 

Um arbeitsrechtliche Komplikationen zu vermeiden, müssen Arbeitgeber außerdem den Gleichbehandlungsgrundsatz beachten. Teilzeitbeschäftigte etwa darf der Chef bei der Ausschüttung aus der Ferienkasse nicht unberücksichtigt lassen. Vielmehr muss er ihnen ein entsprechend ihrer Arbeitszeit gemindertes Urlaubsgeld zahlen -egal ob das zuvor vereinbart wurde oder nicht. 

Steuer- und sozialrechtlich gelten in puncto Urlaubsgeld ebenfalls einige Besonderheiten. Als "sonstiger Bezug" zählt es laut Einkommenssteuergesetz nicht zum laufenden Arbeitslohn. Das Recht auf den Bonus verjährt -ebenso wie der Anspruch auf die Urlaubsabgeltung, wo eine Zahlung erfolgt, wenn der Urlaub wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht genommen werden kann -nach drei Jahren. Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt nicht automatisch zum Wegfall des Anspruchs. Das Geld wird allerdings erst fällig, wenn der Urlaub schließlich gewährt oder er im Zuge der Beendigung des Arbeitsverhältnisses abgegolten wird.

Von: Ulf Weigelt